Pizza and Politics der JU Friedberg 

 


 

Jahreshauptversammlung CSU Rinnenthal

 


 

Leserbrief zum Volksbegehren "Rettet die Bienen"

 


 

 

Neuwahlen bei der Jungen Union Friedberg 

 


 

Politischer Frühschoppen mit Peter Tomaschko in Rinnenthal

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

Großes Interesse am politischen Frühschoppen des CSU Ortsverbandes Bachern-Rohrbach.

 

Stadt- und Kreisrat Leonhard Büchler konnte am Sonntag, den 12.11.2017 gewohnt viele Interessierte beim politischen Frühschoppen des CSU Ortsverbands Bachern-Rohrbach begrüßen. Er informierte im Sportheim Bachern dieses Mal sogar mehr als 50 Gäste gewohnt versiert über die vielfältigen Themen der aktuellen Stadt- und Kreispolitik. Büchler startet mit dem Haushalt 2018 der Stadt Friedberg, von wo er den Bogen zu den aktuellen Investitionen spannt. Hier geht er besonders auf den Umbau des Schloßes ein. Das nächste Großprojekt steht mit dem Neubau des Bauhofes bereits vor der Tür. Büchler betont als einer der beiden Bauhofpfleger die Wichtigkeit des Bauhofes für die Stadt, hier ist man sich in der CSU-Fraktion einig - das Projekt hat Priorität. Die Verkehrssituation und der ÖPNV sind die nächsten Punkte in seinen Ausführungen: Die Parksituation am Friedberger Bahnhof ist weiter sehr angespannt und während des Weihnachtsmarktes wird es im Hinblick auf die aktuelle Sicherheitslage zusätzliche Sicherungsmaßnahmen mit leichten Einschränkungen auf den Verkehr geben müssen. Beides zeigt die Wichtigkeit des ÖPNV. Hier ist man laut Büchler im Süden mit einem Stundentakt ergänzt durch Ruftaxis "ordentlich unterwegs". Büchler geht nun auf die bauliche Entwicklung im Stadtgebiet ein. Neben den Entwicklungen bei den Gewerbegebieten und dem Wohnungsbau in der Afrastraße sowie in Friedberg-Süd betont er die Wichtigkeit der Entwicklung der Ortsteile: Für Derching, Stätzling, Wulfertshausen, Ottmaring, Redertshausen und Rinnenthal werden derzeit Entwicklungsmöglichkeiten diskutiert, aber auch die Schließung von Baulücken und die Nutzung von landwirtschaftlichen Anwesen im Rahmen des Strukturwandels stellen hier wichtige Rahmenbedingungen dar. "Es geht um eine behutsame Entwicklung der Ortsteile, um deren Identität zu wahren und gleichzeitig deren Zukunft zu sichern", so Büchler. Er führt in diesem Zusammenhang nochmals die aktuelle bauliche Entwicklung in Rohrbach auf, wo durch eine Klarstellungssatzung Baumöglichkeiten für die Ortsansässigen geschaffen werden sollen. Büchler ruft die Anlieger dazu auf, der Einladung der Stadt zu folgen und Ihre Belange schriftlich gegenüber der Stadt zu äußern. Mit einer Darstellung der aktuellen Lage in den beiden Ortsteilen Bachern und Rohrbach schließt Büchler den Themenblock "Stadtgebiet" ab: Er thematisiert den Stand der Baumaßnahmen inner- und ausserorts zum Wasserrückhaltebecken Bachern, der Situation beim geplanten Ausbau der Verbindungsstraße Bachern-Rohrbach sowie die Situation bei dem Anschluß der Bergstraße Bachern an das schnelle Internet. Themen aus dem Landkreis folgen. Von der finanziellen Situation im Hinblick auf steigende Krankenhausdefizite ausgehend schwenkt Büchler über den ÖPNV und die Schulsituation zum Thema Abfallentsorgung. Derzeit läuft eine telefonischen Befragung von 1000 Bürgerinnen und Bürgern zur Entsorgung von Wertstoffen usw. "Man könnte sich hier auch initiativ beteiligen", erklärt Büchler. Er betont in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit der Abfallentsorgungsanlage in Augsburg und verweist auf die niedrigen Müllgebühren im bayernweiten Vergleich. Nach einer kurzen Diskussion einiger Fragen verabschiedet Büchler die sichtlich zufriedenen Gäste.

 


 

Friedberger Allgemeine 20.10.2017

Bleibende Eindrücke

CSU-Senioren waren im Piemont

Fünf Tage war die Senioren-Union bei ihrer Jahresfahrt im Piemont unterwegs. Die Reisenden kehrten mit schönen Erlebnissen und Erinnerungen zurück. Die Stadt Turin war einer der großen Höhepunkte. Alle glaubten, die Industriestadt habe nichts zu bieten. Da wurden die Teilnehmer aber durch den Reiseführer eines Besseren belehrt. Das Geschlecht der Savoyer hatte der Stadt den Stempel aufgedrückt. Der Savoyer Barock und 14 Kilometer Kolonnaden beeindruckten die Gäste. Ein weiteres bleibendes Erlebnis waren die Fahrt durch das Weinanbaugebiet und die anschließende Weinprobe. Die Abtei Staffarda, die Stadt Alba und Cuneo, der Heimat von Ferrero, in dessen Umgebung unzählige Nusssträucher gepflegt und angebaut werden, hinterließen bleibende Eindrücke. (FA)

 

 

Friedberger Allgemeine 01.10.2017

60 Jahre in der CSU

 

Seit 60 Jahren ist Anton Wittmann aus Gagers Mitglied der CSU. Für dieses lange Engagement ehrten ihn nun Bundesentwicklungsminister Gerd Müller, CSU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Peter Tomaschko und der Rinnenthaler CSU-Ortsvorsitzende Matthias Stegmeir. Gemeinsam mit Albert Sedlmeyer gehörte Wittmann zu den Initiatoren der Gründung des CSU-Ortsverbandes Rinnenthal und übernahm auch das Amt des Gründungsschriftführers. Daneben übte er viele weitere ehrenamtliche Tätigkeiten – wie 40 Jahre lang das Amt des Aufsichtsratsvorsitzenden der Raiffeisenbank Kissing-Mering und deren Vorgänger – aus. Zudem engagierte sich Wittmann im land- und forstwirtschaftlichen Bereich wie der Forstbetriebsgemeinschaft Friedberg und als Aufsichtsratsvorsitzender der Cema-Molkereigesellschaft. Sowohl Müller als auch Tomaschko sprachen von einem herausragenden Engagement.

Bereits im Vorfeld der Ehrung hatte Müller vor 150 Gästen über seine Arbeit als Entwicklungsminister gesprochen. Im Mittelpunkt seiner politischen Arbeit steht die Bekämpfung der Fluchtursachen. Dabei verwies er darauf, wie wichtig Bildungsinitiativen vor Ort seien, um jungen Menschen Perspektiven in ihren Heimatländern aufzuzeigen. Der Bundesentwicklungsminister betonte aber auch, dass dazu bei den Menschen in ihren Heimatländern ein Umdenkprozess stattfinden müsse, um die heimischen Wirtschafts-, Bildungs- und Gesellschaftsstrukturen zu stärken. Vor allem bei der Gleichbehandlung von Mann und Frau sowie bei Korruption seien erhebliche Defizite festzustellen. Gleichzeitig rief Müller aber zu einem Umdenken bzgl. des Konsumverhaltens in europäischen Ländern auf. (FA)

 


 

Friedberger Allgemeine 02.08.2017

Rinnenthaler CSU besucht Aichach

Mit einem Stadtführer geht es durch die Gassen und Plätze der Kreisstadt

 

Eine große Gruppe Rinnenthaler nahm die Einladung des CSU-Ortsverbandes Rinnenthal zu einem Stadtrundgang in Aichach an. Ortsvorsitzender Matthias Stegmeir hob bei seiner Begrüßung hervor, dass Aichach nicht nur eine lebendige und liebenswerte Stadt sei, sondern durch die Wittelsbacher auch ein Ort mit bedeutendem geschichtlichen Hintergrund. Aichachs Zweiter Bürgermeister Helmut Beck begrüßte die Besuchergruppe und erläuterte die Geschichte Aichachs, die Bedeutung als Kreisstadt, als Wirtschaftsstandort im LandkreisNorden und die frühe Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen, wie die Gestaltung des Stadtplatzes. Stadtführer Konrad Cremer führte die Besuchergruppe vorbei am Spital über den Stadtplatz, die Stadtpfarrkirche und über lauschige Gassen in der Innenstadt. Der Abend klang mit einem gemütlichen Beisammensein im Gasthaus Specht aus.

 


 

Friedberger Allgemeine 26.07.2017

Landtagswahl

CSU tritt wieder mit Tomaschko an

Abgeordneter erhält fast 98 Prozent der Delegiertenstimmen. Auch für Manfred Losinger gibt es ein eindeutiges Votum als Listenkandidat Von Brigitte Glas

 

Peter Tomasch-ko aus Merching ist wieder zum Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr nominiert worden. Der 44-Jährige sitzt seit 2013 für die CSU im Landtag und ist auch Fraktionschef seiner Partei im Kreistag. Von 137 abgegebenen Stimmen erhielt Tomaschko in geheimer Wahl 132. Das entspricht 97,8 Prozent. Drei Delegierte stimmten mit nein und zwei Stimmen waren ungültig. Vor fünf Jahren hatte Tomaschko bei seiner ersten Nominierung noch 100 Prozent der Stimmen erhalten. Als Listenkandidat geht der Friedberger Manfred Losinger ins Rennen. Per Akklamation erhielt der Landratsstellvertreter und Friedberger Stadtrat 100 Prozent der Stimmen. Weder für Tomaschko noch für Losinger waren Gegenkandidaten angetreten.

Statt der üblichen Grußworte der Ehrengäste hatte die Landkreis-CSU ein Experiment gestartet. Die Bundestagsabgeordneten Hansjörg Durz, Iris Eberl und Ulrich Lange sowie Landrat Klaus Metzger und Kreisbäuerin Sabine Asum stellten sich einer Gesprächsrunde mit Moderatorin Sissi Veit-Wiedemann. Alle Gesprächspartner legten die aus ihrer Sicht wichtigen Themen und Probleme der Bürger dar und lobten die gute Zusammenarbeit mit Peter Tomaschko. Sabine Asum nutzte die Gelegenheit, die Sorgen und Nöte der Landwirte direkt den Politikern vorzutragen.

 

Peter Tomaschko zog in seinem Bericht seiner bisherigen Amtszeit eine äußerst positive Bilanz seiner ersten Wahlperiode im Landtag. Zahlreiche positive Entscheidungen für den Landkreis seien in dieser Zeit gefallen. Knapp 507 Millionen Euro seien ins Wittelsbacher Land geflossen. „Wir haben alle Fördertöpfe genutzt – und manchmal auch noch mehr“, so der Abgeordnete. Vollbeschäftigung, so gut wie keine Jugendarbeitslosigkeit und allein 955 Firmenneugründungen im vergangenen Jahr zeigten die hervorragende Wirtschaftslage. Die politisch Verantwortlichen müssten die positiven Rahmenbedingungen schaffen, und die CSU tue das. Tomaschko nannte den Ausbau der Bundesstraße 300 zwischen Dasing und Aichach sowie die Einstufung der Bundesstraße 2 im Bereich Friedberg-Kissing-Mering in den vordringlichen Bedarf des neuen Bundesverkehrswegeplans. Für schnelles Internet bestehe noch Handlungsbedarf.

Der Abgeordnete begründete ein weiteres Mal die bayerische Bildungspolitik und betonte, dass auch viel im Landkreis angekommen sei. So sei unter anderem am Gymnasium Friedberg ein neuer Schulzweig eingerichtet worden, verschiedenen Grundschulen sei das Schulprofil „Inklusion“ oder „Flexible Grundschule“ verliehen worden. Der Landkreis trage seit 2015 das Gütesiegel „Bildungsregion in Bayern“. Bayern investiere kräftig in die Gesundheitsversorgung. In den Landkreis kämen 26 Millionen Euro für das Krankenhaus in Aichach. Schließlich lobte Tomaschko noch die Landkreisbürger für ihren weit überdurchschnittlichen ehrenamtlichen Einsatz.

 


 

Friedberger Allgemeine 18.07.2017

Politik von Frauen für Frauen

Die Frauen-Union Friedberg feiert 40 Jahre politisches Engagement


Mit einem Blumenstrauß dankten zum Jubiläum der Frauen-Union Friedberg Landtagsabgeordneter Peter Tomaschko, Landrat Klaus Metzger und stellv. Landrat Manfred Losinger (von links) der Ortsverbandsvorsitzenden Annemarie Mayr sowie der FU-Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Iris Eberl.
Foto: Christian Mayr

Die Frauen-Union Friedberg hatte zur Würdigung des 40-jährigen Bestehens ihres Ortsverbands zahlreiche Vertreter aus Politik und Gesellschaft eingeladen. Landtagsabgeordneter Peter Tomaschko und Landrat Klaus Metzger bedankten sich bei der Vorsitzenden Annemarie Mayr und den anderen Frauen für deren großes ehrenamtliches Engagement. Die Männer zollten den frauenspezifischen Themen der FU Respekt, sei es die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gleicher Lohn für gleiche Arbeit oder bessere Vertretung von Frauen in Führungspositionen. Die Festrede für den mitgliederstärksten Ortsverband im Landkreis hielt die Bundestagsabgeordnete Iris Eberl.

Umrahmt wurde der Festakt von den Musikerinnen des Holzbläserquintetts Quintessenz der Jugendkapelle Friedberg. In ihrer Chronik erinnerte Mayr an den Gründer der Frauen-Union Friedberg, den Friedberger Ehrenbürger Georg Fendt, und an die damalige Vorsitzende Christa Hallermeier sowie deren Nachfolgerinnen Eva Mach und Annemarie Schulte-Hechfort. „Eva Mach beteiligte sich damals mit Aktionen am Friedberger Stadtgeschehen, die noch heute im Verbandsleben eine nun schon traditionelle Rolle spielen“, führte Mayr aus. „Das waren der Schulweghelferdienst, die Beteiligung am Kinderferienprogramm, Adventsfeiern in den Seniorenheimen und der Stand am karitativen Christkindlsmarkt.“

 

Den Stadträten Manfred Losinger, Thomas Treffler und Richard Scharold dankte sie für aktuelle Informationen aus der Stadtpolitik bei Mitgliederversammlungen.

„Wir bemühen uns in der Frauen-Union um die christlich-sozialen Werte in unserer Gesellschaft, die Wertschätzung der Familie und eine familiengerechte Arbeitszeit“, erläuterte sie. „Auf unserem Programm standen Besuche im Landtag und im Bundestag, Informationsveranstaltungen im schulischen Bereich, Vorträge mit Journalistinnen, Geschäftsfrauen und Referenten des öffentlichen Sektors, Führungen und Ausflüge in die Natur sowie Kulturveranstaltungen, aber auch immer wieder Betriebsbesichtigungen.“

Nach dieser Einstimmung ging die Bundestagsabgeordnete und FU-Kreisvorsitzende Eberl auf aktuelle bundespolitische Themen und deren Auswirkung auf die Situation der Frauen ein: Gesetzliche Regelungen zur Entgelttransparenz, das Verbot von Kinderehen oder Änderungen zur Mütterrente waren einige der angesprochenen Punkte. Sie betonte: „Wir machen Politik von Frauen, für Frauen und mit Frauen. Vielleicht liegt das Geheimnis unserer erfolgreichen Arbeitsgemeinschaft darin, dass wir ein Mehrgenerationennetzwerk verkörpern.“ Sie wünsche den Mitgliedern, „dass wir künftig noch mehr Frauen für die politische Arbeit begeistern.“

Anschließend wurden die Gründungsmitglieder Marianne Kling, Anne Rosner und Käthe Rath besonders geehrt, bevor bei einem Buffet in der Hofschänke Losinger der Abend ausklang. (chm)

 


 

Friedberg Allgemeine 18.05.2017

CSU Stätzling bestätigt Peter Gürtler

Was in Stätzling alles in Angriff genommen wurde. Was passiert mit der alten Kreisstraße AIC 25

Ehrungen bei der CSU Stätzling (von links): Vorsitzender Peter Gürtler, Wilhelm Schury, Vize-Landrat Manfred Losinger,Andreas Braunmüller jun., Bernhard Braunmüller, Bernhard Okl, Gottfried Deininger und Kreisvorsitzender Peter Tomaschko.

Bei der Hauptversammlung des CSU-Ortsverbandes Stätzling wurde Peter Gürtler einstimmig für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt. Als Stellvertreter fungieren Georg Winter und Alexander Okl. Dem Vorstand gehören weiterhin Benedikt Bockemühl (Schriftführer), Hermann Hartl (Schatzmeister), Bernhard Braunmüller, Georg Hofberger, Andreas Braunmüller jun. und Alexander Wackerl an. Kassenprüfer sind Franz Koschnik und Hartmut Lai.

Treppe erneuert und Straße saniert

In seinem Arbeitsbericht wies Peter Gürtler auf die Vielzahl von Veranstaltungen hin, die durchgeführt wurden wie z. B. eine politische Fahrt zum Landtag nach Sachsen mit Besuch einer Plenarsitzung, sowie eine Fahrt zur früheren Hauptstadt Bonn mit Besuch der Hardthöhe. Auch zahlreiche Projekte wurden laut Gürtler in Stätzling in Angriff genommen. Da wären die Erneuerung der Treppenanlage, die den Schulweg des Unterdorfes mit der Mittelschule verbindet, die Sanierung der Derchinger Straße und der Herbststraße und der Baubeginn des Baugebietes Stätzling-Ost. Dort gab es einen neuen Straßennamen: Bürgermeister-Karl-Mair-Straße.

Im Haushaltsplan der Stadt Friedberg sind erhebliche Mittel zu Straßensanierungen eingestellt worden für 2017. Auf das Jahr 2019 verschoben wurde die Sanierung der alten Kreisstraße AIC 25 von Friedberg nach Derching. Sie soll in vier Bauabschnitte eingeteilt werden, wobei der Stadt als erstes Teilstück die Sanierung der Straße durch Wulfertshausen beschlossen hat.

Urkunden für langjährige Mitgliedschaft in der CSU Stätzling

25Jahre Gottfried Deininger,

35Jahre Franz Kastenhofer und Bernhard Okl,

45Jahre Bernhard Braunmüller, Andreas Braunmüller jun. und Wilhelm Schury.

 


 

Friedberg Allgemeine 11.05.2017

Michael Siegmund bleibt an der Spitze

CSU Friedberg-West setzt auf das bewährte Team

 
Die CSU Friedberg-West hat neu gewählt. Unser Bild zeigt von links Werner Pritzlaff (Beisitzer), Richard Geiger (Schatzmeister), Michael Siegmund (Ortsvorsitzender), Peter Tomaschko (Kreisvorsitzender), Johannes Weber (Schriftführer) und Florian Wurzer (stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender). Foto: CSU Friedberg-West

Die CSU Friedberg-West hat bei den Neuwahlen den bisherigen Vorstand bestätigt. Vorsitzender ist wie bisher Michael Siegmund, der von Michael Walter (Zweiter Vorsitzender), Richard Geiger (Schatzmeister) und Johannes Weber (Schriftführer) unterstützt wird. Neu im Vorstand ist Werner Pritzlaff als Beisitzer. Die Kassenprüfer sind wie bisher Prof. Dr. Klaus Weber und Johann Hendler. Michael Siegmund berichtet über ein erfolgreiches Jahr mit zwei gut besuchten Veranstaltungen zum Straßenunterhalt und den Problempunkten in Friedberg-West. Zusammen mit dem ISEK-Stammtisch konnten auch viele Probleme der Bürger aus Friedberg-West in den Stadtrat transportiert werden.

Im Anschluss gab der CSU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Peter Tomaschko einen Bericht aus der Landes- und Kreispolitik, dem sich eine umfangreiche Diskussion zur Sicherheits- und Flüchtlingspolitik anschloss.

 


 

Friedberg Allgemeine 10.05.2017

 

Politik

Derchinger CSU fordert neue Wohnbauflächen

Einheimische Familien müssen abwandern, weil sie keine Grundstücke finden

 
Neuwahlen bei der CSU Derching: (von links) Matthias Stegmeir, Thomas Winter, Florian Mayinger, Martina Hölzl, Anton Scheel, Michael Sedlmeyr, Thomas Rummel(Ortsvorsitzender), Willi Sedlmeyr, Florian Wurzer(stellvertrender Stadtverbandsvorsitzender) und Willy Lechner. Foto: Walburga Sedlmeyr

Die Derchinger CSU stellte über ihre Stadtratsfraktion den Antrag, in Derching neue Wohnbauflächen zu schaffen. Das wurde bei der Jahreshauptversammlung einstimmig beschlossen. Grund: Zwar kümmere sich die Stadt um immer neue Gewerbeflächen in Derching, doch sei für eine ausgewogene Ortsentwicklung die Ausweisung von neuen Arealen zum Wohnen unerlässlich. Schon viel zu lange sei die Wohnsituation in Derching ohne eine Aussicht auf Verbesserung, so der CSU-Vorsitzende Thomas Rummel. Familien müssen ihm zufolge in anderen Ortschaften unterkommen, da sie in Friedbergs nördlichstem Stadtteil keine Chance sehen. Es ist nun an der Zeit, den Menschen neuen Lebensraum in Derching zu ermöglichen.

Rummel blickte ansonsten bei der Jahreshauptversammlung auf zwei erfolgreiche Jahre zurück. Die CSU sei von den Bürgern im Ort wahrgenommen und als Ansprechpartner zwischen Ort und Stadtrat gerne hinzugezogen worden.

Die Mitglieder sprachen dem alten und neuen Ortsvorsitzenden Rummel mit über 90 Prozent der Stimmen ihr Vertrauen aus. Als Stellvertreter wurde Anton Scheel und Michael Sedlmeyr als Schriftführer bestätigt. Kreisrat Thomas Winter konnte neu als Stellvertreter gewonnen werden. Mit Martina Hölzl als Schatzmeisterin sowie Willi Lechner, Erwin Elbl, Willy Sedlmeyr und Florian Mayinger als Beisitzern wurde die neue Vorstandschaft komplettiert. Kreisrat Matthias Stegmeir gab Einblicke in Kreistag und Abfallverwertungsanlage.

 


 

Friedberger Allgemeine 10.05.2017

 

Jetzt mit Hügelshart

Ottmaring-Rederzhausen wird erweitert

 
Ehrungen bei der CSU Ottmaring-Rederzhausen: (von links) Peter Tomaschko, Elisabeth Sedlmayr, Max Menzinger, Wilma Koller und Paul Trinkl.
Foto: Martin Höß

Die CSU Ottmaring-Rederzhausen hat bei der Hauptversammlung die Vorstandschaft neu gewählt. Paul Trinkl bleibt Vorsitzender und Martin Höß, Martin Manhart und Elisabeth Sedlmayr seine Stellvertreter. Höß behält auch das Amt des Schatzmeisters und Georg Wunder bleibt Kassenprüfer. Neu wurden als Schriftführerin Franziska Trinkl und als Kassenprüferin Gottfriede Schwitters gewählt. Bei der Versammlung erweiterte der Ortsverband auch seinen Namen und nimmt nun Hügelshart mit auf. Politisch zählte Hügelshart bereits seit jeher zur alten Gemeinde Ottmaring.

Landtagsabgeordneter Peter Tomaschko überreichte Wilma Koller, Elisabeth Sedlmayr, Karl Mayr und Johann Erhard Urkunden und Ehrennadeln für 40 Jahre Mitgliedschaft. Für 30 Jahre Mitgliedschaft wurde Max Menzinger geehrt.

Im laufenden Jahr wird der Ortsverband wieder ein Grillfest veranstalten, politische Frühschoppen abhalten und sich für die Bundestagswahl einbringen.

 


Friedberger Allgemeine 03.05.2017

 

Weiter mit bewährtem Team

Neuwahlen bei CSU Bachern-Rohrbach

 
Der Vorstand der CSU Bachern-Rohrbach (von links): Gerhard Straßer, Teresa Gorol, Norbert Losinger, Leo Büchler und Kreisvorsitzender Peter Tomaschko.
Foto: CSU

Neuwahlen standen bei der CSU Bachern-Rohrbach an. Bei der Jahreshauptversammlung berichtete Kreisrat Leonhard Büchler vom vergangenen Jahr, gefolgt von Berichten des Schatzmeisters Norbert Losinger und des Schriftführers Norbert Mayr. Da dieser nach langjähriger Tätigkeit seinen Posten zur Verfügung stellte, bedankte sich der Vorsitzende für die Arbeit. Bei den Neuwahlen wurde mit dieser Ausnahme das Führungsteam um die Vorsitzenden Leonhard Büchler und Gerhard Straßer wiedergewählt; Teresa Gorol übernimmt das Amt der Schriftführerin.

 


 

Pressemitteilung CSU Friedberg-West 21.04.2017

 

Begehung zu den Brennpunkten in Friedberg-West

 

Die CSU-Friedberg-West hatte zu einer Stadtteilbegehung zu den Brennpunkten im Ortsteil eingeladen und viele Nachbarn haben das Angebot angenommen. Zusammen mit den Stadträten Simone und Manfred Losinger und Kreisrat Matthias Stegmeir war das erste Ziel die neue Mitte in Friedberg-West. Die Bürger sind beunruhigt, dass nach den Pressemitteilungen der versprochene Mittelpunkt nicht mehr nach dem ISEK-Konzept mit viel Grün, sondern scheinbar komplett mit Sozialwohnungen bebaut werden soll. Dem Stadtrat ist dazu nichts bekannt, man kennt nur den gleichen Stand wie die Bürger. Anschließend wurde der Bereich nördlich der Fürstenfelder begangen. Dieses Gebiet ohne Bebauungsplan leidet unter einer übermäßigen Verdichtung, die neben einem großen Verlust an Grünbereichen vor allem in den verkehrsberuhigten Zonen zu erheblichen Parkproblemen führt. Dazu hat die Stadtverwaltung den Auftrag, einen Bebauungsplan zu erstellen, um die größten Auswüchse einzudämmen. Das letze Ziel war das geplante Großprojekt in der Metzstraße. Dort soll auf einem ehemaligen Gewerbegelände eine große Wohnanlage entstehen, die sich von Höhe und Länge nicht in die angrenzenden Einzel – und Reihenhäusern einfügt. Es gab schon eine Unterschriftensammlung der Nachbarn, die sich gegen dieses große Projekt wehren. Gemäß den Stadträten erstellt ein Ingenieurbüro einen Vorhaben bezogenen Bebauungsplan. Die Nachbarn hoffen, dass dabei auf sie Rücksicht genommen wird. Auf dem ganzen Weg konnte man die Straßenschäden sehen, die sich in den Jahren ohne Straßenunterhalt aufgestaut hatten. Erste Reparaturarbeiten sind jetzt erkennbar. Die Begehung endete am neuen Weg zum Kindergarten. Dieser ermöglicht den Müttern aus Friedberg-West-Nord einfacher zum Kindergarten zu gelangen. Dies wurde positiv zur Kenntnis genommen. Von den Bürgern wurde die Begehung sehr informativ empfunden und der Wunsch geäußert, so etwas bei passendem Anlass zu wiederholen.

 

Großes Interesse beim Stadtteilspaziergang in Friedberg West mit den Stadträten Simone Losinger und Manfred Losinger und CSU Ortsvorsitzendem Michael Siegmund.


 

Friedberger Allgemeine 15.04.2017

 

Was sich in Stadt und Landkreis tut

Leo Büchler spricht beim Frühschoppen der CSU in Bachern

 

Stadt- und Kreisrat Leonhard Büchler informierte beim politischen Frühschoppen der CSU Bachern-Rohrbach über die Themen der aktuellen Stadt- und Kreispolitik. Sein Streifzug begann laut Pressemitteilung bei dem nun verabschiedeten Haushalt 2017 der Stadt Friedberg, von wo er den Bogen zu den aktuellen Investitionen spannte: Die derzeitige Renovierung des Schlosses und der geplante Neubau des Bauhofs stehen hier im Mittelpunkt seiner Ausführungen.

„Verträgliche Lösungen“ bei der Schaffung von Wohnraum

Büchler sprach den stetig steigenden Bedarf an bezahlbarem Wohnraum an, den es in den nächsten Jahren mit Bedacht hinsichtlich Flächenverbrauch gebe, und nannte dabei die Neubaugebiete an der Afrastraße, in Friedberg-Süd und auch in einigen Ortsteilen. Gerade in den Ortsteilen gelte es durch Ortsabrundungen und Lückenschluss verträgliche Lösungen zu finden, die allerdings nicht einfach zu realisieren seien.

Zuzug und punktuelles Wachstum erfordern auch eine Anpassung von Krippen-, Kindergarten- und Schulkapazitäten. Büchler verwies darauf, dass die Stadt beispielsweise mit dem Kauf der Sparkassenfiliale in Rederzhausen vorausschauend agiere. Wachsenden Bedarf gebe es in Friedberg nach Gewerbeflächen, aber auch hier gelte es mit Blick auf Naturschutz und Flächenverbrauch umsichtig vorzugehen. Büchler berichtete vom Bau des Regenrückhaltebeckens zwischen Bachern und Ried und informierte über die Überlegungen, auf den Friedhöfen Urnenwände oder Ähnliches anzulegen. Er bat die Bürger, bei Bedarf auf die Stadtwerke zuzugehen.

Aus dem Kreistag berichtete Büchler von den Entwicklungen im Bereich der Krankenhäuser, wo der Neubau in Aichach die Situation weiter verbessere. „Der Landkreis kann sich glücklich schätzen, zwei Häuser dieser Qualität in kommunaler Hand zu haben“, so der Kreisrat. Auch die Schulen werden laut Büchler mit dem Neubau des Gymnasiums Mering, der Teilsanierung des Gymnasiums Friedberg und der sanierten Realschule Affing-Bergen kontinuierlich auf Basis des Bedarfs weiterentwickelt.

 


 

Friedberger Allgemeine 31.03.2017

Ereignisreiches Jahr bei der Frauen-Union

Die wiedergewählte Vorsitzende Annemarie Mayr erstattet Bericht

 
Jubilarehrung bei der Frauen-Union Friedberg: (von links) Anne Rosner, Monika Weighardt, Christine Meidert, Elke Zuschke, Hildegard Müller und Vorsitzende Annemarie Mayr.
Foto: Frauen-Union

Bei der Frauen-Union Friedberg wurde die Vorsitzende Annemarie Mayr mit ihrem gesamten Führungsteam in ihren Ämtern bestätigt. Lediglich die Beisitzerin Anni Mahl stellte sich nicht mehr zur Wahl.

Die Vorsitzende berichtete über die Aktivitäten 2016. Dazu gehörten Veranstaltungen wie eine Besichtigung der Ulrichsbasilika, ein Besuch des Augsburger Stadttheaters oder ein geselliger Abend mit Seidenmalerei. Die Mitglieder informierten sich über die Sozialstation Friedberg-Hochzoll, den Bienenlehrpfad oder die Einschulung von Flüchtlingskindern an der Theresia-Gerhardinger-Grundschule. Über aktuelle kommunalpolitische Themen sprach der CSU-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Thomas Kleist. Die Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Iris Eberl referierte zum Thema „ Die Rolle der Frau in unserer Zeit“. Landtagsabgeordneter Peter Tomaschko berichtete über die Herausforderung der bayerischen Schulpolitik. Soziales Engagement zeigte die Frauen-Union mit ihrem Stand auf dem karitativen Christkindlmarkt und mit dem Einsatz als Schülerlotsen an zwei Tagen pro Woche an der B300.

Annemarie Mayr bedankte sich bei ihren Mitgliedern für die gute Zusammenarbeit mit einem Frühlingsgruß. Die Vorsitzende ehrte die langjährigen Mitglieder und überreichte ihnen eine Urkunde und Blumen. Die Bundestagsabgeordnete Iris Eberl informierte über das Familienerbschaftsrecht. Die nächste Mitgliederversammlung findet am 6. April zum Thema „Elterngeld und Mütterrente“ mit fachkundigen Referenten statt. Im Mai kommt Entwicklungsminister Gerd Müller. Im Juli feiert die FU ihr 40-jähriges Bestehen.

 


 

Friedberger Allgemeine 28.03.2017

Jugendarbeit auch in den Stadtteilen

 
Sie führen die Junge Union Friedberg: (von links) Franziska Trinkl, Erich Kerner, Julian Schiele, Florian Fleig, Dominik Seger, Martin Manhart, Thomas Zwettler(JU OV Affinger Becken), Jakob Sedlmeyer, Simone Losinger, Tobias Benz, Teresa Losinger, Thomas Rummel, Stefan Gorol, Michael Sedlmeyr und Florian Wurzer.
Foto: Paul Trinkl

Die Junge Union (JU) Friedberg soll noch aktiver werden. Das wünschte sich der Vorsitzende Martin Manhart bei der Jahreshauptversammlung. Manhart gab einen kurzen Rückblick auf die Aktionen und Veranstaltungen des vergangenen Jahres, in dessen Mittelpunkt das 50-jährige Bestehen stand.

Den Abend aber beherrschten die Neuwahlen: Ortsvorsitzender Martin Manhart wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt, Stellvertreter sind Tobias Benz und Stefan Gorol.

Das Amt der Schatzmeisterin behält Simone Losinger, Susannah Lindermayer und Teresa Losinger wurden zu den Schriftführerinnen gewählt.

Kreisrat Matthias Stegmeir verwies auf das wichtige Engagement der Jungen Union. Die unkomplizierte Art der JU Friedberg und ihr Ziel, die Zukunft aktiv mitzugestalten, verdiene Achtung. Auf Initiative von Florian Wurzer verabschiedete die JU an diesem Abend einstimmig einen Antrag an die Stadtratsfraktion der CSU. Darin fordert sie, die Jugendarbeit künftig nicht nur auf den Stadtkern zu konzentrieren, sondern auch besonders dem vielfältigen Engagement der Jugend in den Ortsteilen Beachtung zu schenken.

Den Abschluss der Versammlung bildete der Bericht des Stadtrats und Kulturpflegers Peter Gürtler. Er erläuterte die Kulturarbeit der Stadt Friedberg und gab einen konkreten Ausblick auf die Veranstaltungen und die Budgetplanung dieses Jahres.

 


Pressemitteilung CSU Rinnenthal 27.03.2017

 

Neuwahlen bei der CSU Rinnenthal

 

Bei der Jahreshauptversammlung bestätigten die Mitglieder des CSU Ortsverbandes Rinnenthal den bisherigen Ortsvorsitzenden Matthias Stegmeir und seine beiden Stellvertreter Renate Kigle und Christian Treffler wieder einstimmig in ihren Ämtern. Ebenso einstimmig wurden wieder Markus Pfaffenzeller als Schriftführer, Thomas Gutmann als Schatzmeister, sowie Thomas Kraus, Georg Pfundmair, Thomas Treffler und Berthold Schmidt als Beisitzer gewählt. Die Kassenprüfung werden weiterhin auch Conny Bradl und Josef Seitz übernehmen.

CSU Ortsvorsitzender Matthias Stegmeir stellte in seinem Rechenschaftsbericht fest, dass der Ortsverband mit seinen Veranstaltungen nicht nur Informationen zu aktuellen politischen Themen vermittle und Raum zur Diskussion und Meinungsbildung gebe. Vielmehr galt es auch mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam zielführende Zukunftsperspektiven zu entwickeln. Mit Simone Losinger und Landrat Dr. Metzger befasste man sich bereits mit der Flüchtlingsthematik bevor diese aktuell wurde. In Veranstaltungen mit MdL Peter Tomaschko und Fraktionsvorsitzenden Thomas Kleist diskutierte der CSU Ortsverband zur Straßenausbaubeitragssatzung, den Entwicklungen im Bildungsbereich und die künftigen Schwerpunkte der Entwicklung des ländlichen Raumes. Die damalige Ortssprecherin Renate Kigle engagierte sich frühzeitig für die Versorgung Rinnenthals mit dem schnellen Internet, eine der wichtigsten Infrastrukturmaßnahmen besonders für den ländlichen Raum. In der Veranstaltung „Bürgerdialog“ diskutierte die CSU im vollbesetzten Sportheim Zukunftsvisionen, wie das künftige Feuerwehrwesen, die Kindergartenentwicklung und auch Kriterien für eine neue „Ortsmitte“ als Treffpunkt für Familie, Sport und Gesundheit. Den Höhepunkt des vergangenen Jahres bildete das 50-jährige Jubiläum des CSU Ortsverbandes, das den Rückblick über 50 Jahre CSU Rinnenthal, aber auch die Situation und die Zukunft Europas mit Festredner Markus Ferber, MdEP, in den Blick nahm. Eine besondere Ehre für den CSU Ortsverband sei es gewesen, dass nicht nur viele Rinnenthaler, sondern auch Politprominenz aller Ebenen mit MdB Iris Eberl, MdL Peter Tomaschko, Landrat Dr. Klaus Metzger und Bürgermeister Roland Eichmann mitfeierten.

Stadtrat Thomas Treffler informierte in der Versammlung über die aktuellen Themen im Friedberger Stadtrat. So freue man sich über den Zuschlag für die Landesausstellung, die auch Investitionen der Stadt, wie die Erneuerung der Bahnhofstr., die Planungen für ein Parkhaus am Schloss zur Folge habe. Zudem gestalte sich die Ausweisung neuer Gewerbegebiete schwierig. In der Diskussion seien auch Themen wie das Seefest, die Nahwärmeversorgung in Friedberg und die Schaffung von Wohnraum.

 

Vordere Reihe von links:Renate Kigle (stellv. Ortsvors.), Matthias Stegmeir (Ortsvors.r), Christian Treffler (stv. Ortsvors.)

Hintere Reihe von links:Georg Pfundmair, Thomas Treffler, Thomas Kraus,(alle Beisitzer), Markus Pfaffenzeller (Schriftführer), Thomas Gutmann (Schatzmeister)

Berthold Schmidt, fehlt auf dem Foto

 

 


Friedberger Allgemeine 17.03.2017

Senioren-Union peilt die 100er-Marke an

Berichte und Wahlen bei der CSU-Arbeitsgemeinschaft

Die Vorstandschaft der Friedberger Senioren-Union: erste Reihe Edith Geiger, Annemarie Schulte-Hechfort, Gisela Minder, Eveline Mühlbauer; zweite Reihe Christina Pritzlaff, Werner Pritzlaff, Ida Becker, Angelika Franke, Rita Schmieder; dritte Reihe Guido Bretthauer und Heribert Heinrich.
Foto: Senioren-Union

Die Vorsitzende der Senioren-Union Friedberg, Annemarie Schulte-Hechfort, zog auf der Jahresversammlung eine positive Bilanz der CSU-Arbeitsgemeinschaft, die auf Wachstumskurs ist. So sei die Mitgliederzahl im vergangenen Jahr von 91 auf 98 angestiegen. Darin sieht sie eine positive, kontinuierliche Entwicklung der Gemeinschaft und eine Bestätigung der guten Arbeit des Vorstands.

So wurde bei den turnusmäßigen Neuwahlen auch der bisherige Vorstand bestätigt. Vorsitzende ist weiterhin Annemarie Schulte-Hechfort. Stellvertreter bleiben Werner Pritzlaff und Gisela Minder, die gleichzeitig das Amt der Schatzmeisterin innehat. Als Schriftführer bestätigt wurden Guido Bretthauer und Eveline Mühlbauer. Einen Wechsel gab es lediglich bei den Beisitzern, Johannes Hendler schied aus dem Vorstand aus. Neu wurden Christina Pritzlaff und Heribert Heinrich neben den bisherigen Beiräten Ida Becker, Angelika Franke, Edith Geiger, Anton König und Rita Schmieder in den Vorstand berufen.

Die Vorsitzende ließ das Jahr 2016 noch einmal Revue passieren. Durch intensive Zusammenarbeit mit dem Kreisverband wurde ein attraktives Veranstaltungsprogramm erstellt. Diskussionsrunden zu seniorenpolitischen Themen wurden geführt mit Landespolitikern wie dem CSU-Landtagsfraktionschef Kreuzer, den Staatssekretären Pschierer und Hintersberger und Bundespolitikern wie Hansjörg Durz oder dem Vizepräsidenten des Bundestags, Johannes Singhammer.

Aber auch unpolitische Themen wie „Gedächtnisstörungen im Alter“ mit der Chefärztin der Geriatrischen Hessingklinik, Ute Streicher, und dem Politologen Karst Pfeifer von der Hanns-Seidl-Stiftung zum „Demografischen Wandel und den Folgen für die Rente“ wurden behandelt. Kulturfahrten und Ausflüge rundeten das Programm ab und führten in die Toskana, zum Europaparlament nach Straßburg, nach Bayreuth zur Landesgartenschau oder Rundgänge durch das „Märchenhafte Augsburg“ oder die neuen Räumlichkeiten des Roten Kreuzes in Friedberg.

Einen kleinen Ausblick auf Veranstaltungen gab die Vorsitzende ebenfalls. Am 24. März ist die Teilnahme am 6. Seniorentag mit Staatsministerin Emilia Müller geplant und am 16. Mai ein Ausflug nach Coburg zu der Bayerischen Landesausstellung „Ritter, Bauern, Lutheraner“.

 


Friedberger Allgemeine 10.03.2017

Politik

Von Sisi bis zum Verkehrskonzept

CSU Friedberg stellt umfangreiches Programm auf. Sie will auch an die Stadtteile denken

 

Der Vorstand der CSU Friedberg hat sein Jahresprogramm aufgestellt. Hierbei wurde besonderes Augenmerk auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen politischen und gesellschaftlichen Veranstaltungen gerichtet.

Zunächst steht die Stadtentwicklung im Vordergrund. Bei einem Spaziergang von der Afrastraße zur Bahnhofstraße werden Verkehrskonzepte diskutiert. Der Vorsitzende der Stadtratsfraktion steht Rede und Antwort. Termin ist Samstag, 1. April, um 14 Uhr.

 

„Es ist aber auch wichtig, nicht nur die Innenstadt im Blick zu haben, sondern auch die einzelnen Stadtteile“, so der CSU-Ortsvorsitzende Florian Fleig. Demzufolge werden auch in Friedberg-Süd und in Friedberg-Ost Veranstaltungen durchgeführt, bei denen die Situation vor Ort direkt zusammen mit den Bürgern erörtert werden kann.

Aufgrund der Bundestagswahl am 24. September wird der Jahrmarktstand der CSU dieses Jahr nicht auf dem Matthäusmarkt, sondern auf dem Laurentiusmarkt am 30. Juli stehen.

Auch in diesem Jahr bietet die CSU wieder ihren Ausflug zur Fußballarena in Augsburg im Rahmen des Kinderferienprogramms an.

Am 30. September findet der eintägige Ausflug statt. Als Einstimmung auf die Landesausstellung 2020, in der es um die Wittelsbacher geht, werden das Sisi-Schloss in Unterwittelsbach sowie die Stammburg der Wittelsbacher in Oberwittelsbach besichtigt.

Daneben wird es noch eine Vielzahl an kleineren Veranstaltungen geben. Interessierte seien eingeladen, so die CSU.

Informationen unter

www.csu.de/verbaende/ov/friedberg

 


Friedberger Allgemeine 03.03.2017

Geeint gegen Unsicherheit und Extremismus

Zum politischen Aschermittwoch plädiert CSU-Bundestagsabgeordneter Hansjörg Durz für mehr Zusammenhalt Von Felicitas Lachmayr

Beim politischen Aschermittwoch der CSU im Brauereigasthof St. Afra im Felde hagelte es Kritik, vor allem gegenüber der SPD. Aber es wurden auch lobende Worte zur wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands oder zur Sicherheitspolitik laut. Manfred Losinger, stellvertretender Landrat und Stadtverbandsvorsitzender der CSU, eröffnete den Abend und übergab dann das Wort an den CSU-Politiker Hansjörg Durz, der seit 2013 den Wahlkreis Augsburg-Land im Bundestag vertritt.

„Wir stehen vor richtungsweisenden Entscheidungen, in Deutschland wie in Europa“, sagte Durz. Die bevorstehenden Wahlen, populistische und antieuropäische Tendenzen, der Brexit, die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten, all das schaffe Unsicherheit und befördere das Abdriften in Extreme. „Die Art des politischen Diskurses und die Art, wie Meinungen verbreitet werden, hat sich besonders durch die sozialen Netzwerke stark verändert“, sagte Durz. Gemeinsam müssten Politik, Medien und Öffentlichkeit lernen, besser damit umzugehen. Denn eines sei klar: Aus bewusst gestreuten Unwahrheiten dürfe kein politisches Kapital geschlagen werden.

 

Darauf folgte ein direkter Seitenhieb in Richtung SPD. Durz warf Kanzlerkandidat Martin Schulz vor, ein negatives Bild von Deutschland zu zeichnen, das es in der Realität so nicht gebe, ein Bild von Ungerechtigkeit, sozialer Schieflage und Spaltung. Und das nur, um zu polarisieren. „Er macht sich das zu eigen, was er und seine Anhänger an Trump so kritisieren“, sagte Durz. Dabei habe Deutschland seit Merkels Amtsantritt 2005 eine wahre Erfolgsgeschichte geschrieben, gerade in Bezug auf die Lohnentwicklung und die sinkenden Arbeitslosenzahlen sowie durch starke Investitionen in die Zukunft.

Das gelte auch für die Region Augsburg, in der die Zahl der Beschäftigten Rekordwerte erreiche. Außerdem gebe es keine Region in Deutschland, in der mehr Mittel für die Verkehrswegeplanung zur Verfügung stünden wie in Augsburg. In die Verbindung der A8 zur B17, den Ausbau der B300 westlich von Augsburg sowie der Bahnstrecke Augsburg-Ulm werde ein Milliardenbetrag investiert.

Scharfe Kritik äußerte der CSU-Politiker an Umweltministerin Barbara Hendricks von der SPD und ihrer PR-Kampagne zur Förderung einer nachhaltigen Landwirtschaft. Mit plakatierten „Pseudo-Bauern-Regeln“ habe man einen ganzen Berufsstand an den Pranger gestellt und der Lächerlichkeit preisgegeben. „Unsere Landwirte verdienen mehr als das, nämlich Respekt und Unterstützung für ihre Arbeit“, betonte Durz und erntete Applaus.

Einen großen Teil seiner Rede widmete der CSU-Politiker den Themen Asylpolitik und Sicherheit. Dabei forderte er einen effizienteren Schutz der EU-Außengrenzen und eine stärkere Zusammenarbeit mit nordafrikanischen Ländern, vor allem was die Rückführungsmaß-nahmen und die Lage in den Ländern vor Ort angingen. Zur Sicherheit in Deutschland sagte Durz, Innenminister Thomas de Maizière leiste gute Arbeit. Der Zugriff auf Fluggastdaten, ein verstärkter Austausch mit Behörden anderer Länder, die Einführung der elektronischen Fußfessel sowie eine Aufstockung der Sicherheitskräfte – all das trage zu einer Verbesserung der Sicherheitslage bei.

Am Ende plädierte Durz für einen stärkeren Zusammenhalt von CSU und CDU. „In Zeiten von Unsicherheit brauchen wir wieder mehr Verlässlichkeit und Stabilität“, sagt er. Niemand repräsentiere das besser als Angela Merkel. Deshalb müsse man zu einer gemeinsamen Linie zurückfinden.

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Geeint gegen Unsicherheit und Extremismus - weiter lesen auf Augsburger-Allgemeine: http://www.augsburger-allgemeine.de/friedberg/Geeint-gegen-Unsicherheit-und-Extremismus-id40770476.html

 

 

Stadtbote vom 01.03.2017

 

 


 

Friedberg Allgemeine 20.02.2017

 

Ein eigenes Zentrum für den Stadtteil

 

Bekommt Rinnenthal bald ein „Zentrum für Familie, Sport und Gesundheit“? Überlegungen, die Entwicklung des Kindergartens und des BCR und auch die Funktionen einer Ortsmitte im Bereich des Sportgeländes zusammenzufassen, stellte der CSU-Vorsitzende Matthias Stegmeir beim politischen Frühschoppen seiner Partei vor. Der Landtagsabgeordnete Peter Tomaschko wurde gebeten, zusammen mit den Rinnenthalern und der Stadt Friedberg die Fördermöglichkeiten zu prüfen.

Tomaschko sprach dabei auch zu aktuellen Themen der Landespolitik. Er berichtete, dass der Freistaat mit dem Sicherheitspakt für Bayern zehn Milliarden Euro zur Verfügung gestellt habe und damit das Sicherheitsgefühl der Bürger stärke. Er wies auch darauf hin, dass mehrere Gesetzesvorlagen der CSU und auch der Kanzlerin Merkel in der Asylpolitik nicht oder verzögert umgesetzt werden konnten, da dies von Grünen und SPD im Bundesrat auf Ablehnung stoße.

Der Freistaat setze auch auf Solidität, Stabilität und Solidarität, wenn er erneut eine Rekordsumme von 8,91 Milliarden für Landkreise, Städte und Gemeinden bereitstelle. Die flächendeckende Versorgung mit schnellen digitalen Netzen sei derzeit eine der wichtigsten Wirtschaftsfördermaßnahmen in Bayern. Bis 2018 sei der Landkreis Aichach-Friedberg lückenlos mit der besten Kommunikationsmöglichkeit ausgestattet. Eine weitere Initiative der CSU sei das Projekt „Elternstolz“, das verstärkt vermitteln solle, dass die berufliche Bildung den gleichen Stellenwert habe wie der Weg zum Abitur. Gerade der Mittelstand und die Familienbetriebe in Bayern seien Garant für die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung und die Arbeitsplatzsicherheit in Bayern.

Hans Holzmüller wies in der Diskussion auf den hohen Leistungsdruck der Schüler in den 3. und 4. Klassen hin, der vor allem durch die Sorge vieler Eltern entstehe, dass das Kind den Übergang zum Gymnasium nicht schaffe. Georg Pfundmair bat, sich nochmals mit der Straßenausbaubeitragssatzung zu befassen, da die bisherigen Regelungen nur die Grundstücksbesitzer, nicht die Straßennutzer belaste und dieNeuregelungendesLandtags von den Kommunen nicht umgesetzt würden, da es einfacher sei, die Kosten auf wenige Anlieger umzulegen. Zur Erschließung kleiner Stadtteile mit digitalen Netzen stellte Renate Kigle fest, dass für kleine Siedlungen wie Grießmühle, Bestihof und Gagers dies aus Kostengründen anscheinend nicht möglich sei. CSU-Gemeinderat Ronni Höck aus Eurasburg berichtete, dass er dies für den gesamten Gemeindebereich Eurasburg mit allen Einöden organisiere. Die Kosten betragen hier 700000 Euro, wovon die Gemeinde durch die Förderung von Freistaat und Bund nur zehn Prozent zu übernehmen habe. Stadtrat Thomas Treffler wurde gebeten, dies mit der Stadt Friedberg zu klären.


 

 

Stadtbote vom 01.02.2017


 

 

Stadtzeitung 23.01.1717

 

CSU-Neujahrsempfang in Wulfertshausen: "Pack mas wieder gemeinsam an"

 
Auf ein friedliches und erfolgreiches 2017 hofften beim CSU-Neujahrsempfang im Wulfertshauser Pfarrzentrum (von links): Landrat Dr. Klaus Metzger, Ehrenbürger der Stadt Friedberg Reinhard Pachner, Landtagspräsidentin Barbara Stamm und CSU-Kreisvorsitzender Peter Tomaschko. Foto: Alfred Haas


Eine "gigantische Zahl" von freiwilligen Helfern sah Peter Tomaschko am vergangenen Sonntagabend vor sich. Der CSU-Kreisverband Aichach-Friedberg und der CSU-Stadtverband Friedberg hatten gemeinsam zum Neujahrsempfang geladen. Und es wurde sehr, sehr eng im Wulfertshauser Pfarrzentrum. Weil der Friedberger CSU-Vorsitzende Manfred Losinger krank zu Hause bleiben musste, oblag es seinem Stellvertreter Florian Wurzer die illustre Gästeschar zu begrüßen.

Unternehmer, Politiker und vor allem ehrenamtlich engagierte Bürger waren der Einladung in großer Zahl gefolgt. Das lag freilich auch an Barbara Stamm, die als Festrednerin auftrat. Wegen seiner guten Kontakte gelang es Tomaschko die Landtagspräsidentin in den Friedberger Stadtteil zu locken.

"Termine am Sonntagabend sind problematisch", ließ Stamm keine Zweifel aufkommen. "Aber es kommt drauf an, wer einlädt", nahm sie die Spannung sofort wieder heraus. Vom Anfang bis zum Ende ihrer etwa vierzigminütigen Rede hatte Stamm die volle Aufmerksamkeit der Besucher. Mit ihren Anekdoten sorgte sie bei den Zuhörern einerseits für Heiterkeit, andererseits wurde es auch wieder mucksmäuschenstill im Raum. "Das Herzstück der Politik ist die Kommunalpolitik", postulierte die Frau aus dem Frankenland, die viele auch aus dem Veitshöchheimer Fasching kennen. "Hier weiß man, was die Menschen brauchen, hier kann man Heimat gestalten", begründete sie. Sie bedauere es immer noch, dass sie nicht Oberbürgermeisterin von Würzburg wurde, als sie die Möglichkeit dazu hatte. Im Nu hatte die mehrfache Oma das Herz der großen CSU-Familie erobert.

"Die Welt ist aus den Fugen geraten", stellte Stamm fest. Man hoffe, dass man nicht von größeren Schicksalsschlägen heimgesucht werde. Gesellschaftlichen Zusammenhalt und Stärkung der Demokratie forderte sie in diesem Zusammenhang. Nachdem Trump in den USA zum Präsidenten gewählt wurde, sei Geschlossenheit gefragt. Europa dürfe sich von ihm nicht spalten lassen. Dafür gab es Zwischenapplaus. Allerdings habe Europa in der Flüchtlingsfrage alles andere als Zusammenhalt gezeigt. "Wir haben es nicht geschafft, 180 000 Asylbewerber gerecht zu verteilen." Auch wenn man in diesem Fall von der Türkei abhängig sei, dürfe man sich aber nicht an sie ausliefern. Dafür gab es erneuten Beifall.

Von der Digitalisierung, jeder müsse bereit sein mitzumachen, über die Bildung bis hin zu Tarifverträgen, Barbara Stamm beackerte breite Felder der Politik. "Wir müssen die Sorgen der Bürger nicht nur zur Kenntnis nehmen, sondern auch ernst", hob sie hervor. Unter anderen forderte sie mehr Zeit füreinander. "Warum müssen Väter erst Großväter werden, damit sie das nachholen können, was sie bei den eigenen Kindern versäumt haben?" Die junge Generation brauche Sicherheit. "Die Befristung der Arbeitsverträge entwickelt sich nicht erfreulich", betonte die Landtagspräsidentin. Barbara Stamm räumte auch Fehler ein. So sei beispielsweise das G8 im "Hauruck-Verfahren" eingeführt worden. Jetzt müsse man den Mut haben zu sagen, "das war nicht so gut". Die Landespolitikerin hob weiter hervor: "Ich habe in meinem Leben gelernt, dass wir nicht an den Menschen vorbei arbeiten dürfen." Gegen Ende ihrer Ausführungen bekam sie jede Menge Applaus: "Es ist wunderbar, dass es die Ehrenamtlichen gibt. Wenn es sie nicht gäbe, müsste man sie erfinden." Durch die engagierten Helfer habe man allen Grund, auch in Zukunft optimistisch zu sein. Sie seien es, die mit ihrer Arbeit einen großen Beitrag für Frieden und Wohlstand in unserem Lande leisten.

"Mit den Menschen reden und ihnen die Ängste nehmen, das ist Aufgabe der Politik", erklärte Landrat Dr. Klaus Metzger. Dafür sah auch er die Kommunalpolitik als bestes Mittel. Und: "Heimat fällt nicht vom Himmel, Heimat muss man sich erarbeiten." Bereits zuvor gab es von Peter Tomaschko ein dickes Lob: "Das Wittelsbacher Land ist hervorragend aufgestellt." Ebenso wie der Bundestagsabgeordnete Hansjörg Durz stellte er den Bundesverkehrswegeplan besonders heraus. Durch den Schienenausbau, der B 300 und der Autobahn profitiere auch der Landkreis. Gemeinsam habe man 2016 gute Politik gemacht und viel auf den Weg gebracht. Tomaschko forderte alle Neujahrsgäste auf: "Pack mas 2017 wieder gemeinsam an."

Bei köstlichen Häppchen und Getränken gaben von nun an die Hofmusikanten den Ton an, die meinten "Böhmisch-Mährisch soll's sein". (Alfred Haas )




Stadtbote 18.01.2017 Fraktionskolumne CSU

Es müssen klare Prioritäten gesetzt werden

Am Samstag beginnt daspolitische Jahr 2017 mit den Beratungen zum Haushalt. Der Haushaltsentwurf des Finanzreferenten
geht für das laufende Jahr von einer Rekordeinnahme in Höhe von gut 47 Millionen Euro aus. Auch für
die weiteren Jahre ist mit stetigen Zuwachsraten zu rechnen, so dass für 2020 Einnahmen in Höhe von
knapp 52 Millionen Euro für die Stadt prognostiziert werden.

Trotz dieser äußerst komfortablen Einnahmen schließt der nun vorgelegte Haushaltsent- wurf bei den
Investitionen für das Jahr 2017 mit einem Minus von über 6 Millionen Euro. Der
Finanzierungszeitraum bis 2020 sieht sogar eine Gesamtunterdeckung von über 20 Millionen Euro vor.
Dies ist umso bemerkenswerter da in diesem Zeitraum noch nicht einmal bereits öffentlich
diskutierte Projekte wie der Fußgängersteg und das Parkdeck am Bahnhof, eine Lösung für das marode
NKD-Gebäude an der Ludwigstraße, ein neues Jugendzentrum oder die Tiefgarage am Schloss enthalten
sind.

Es stehen also schwierige Haushaltsberatungen an, bei denen zu klären sein wird,
welche Projekte in den nächsten vier Jahren tatsächlich verwirklicht werden können. Verbunden
mit dieser Entscheidung muss der Stadtrat aber auch klar und deutlich zum Ausdruck bringen, welche
Projekte dann erst nach 2020 in Angriff genommen werden können. Dieser Verantwortung wird sich die
CSU-Fraktion auch stellen. Die in der Stadt- ratsklausur erarbeiteten Schwerpunkte und politischen
Ziele, die in einer Prioritätenliste zusammengefasst sind, sehen wir auch weiterhin als
Richtschnur an. Demnach ist der Neubau des Baubetriebshofes für die CSU-Fraktion das nächste
große Einzelprojekt, das umgesetzt werden muss.

Allerdings setzen nicht nur die Finanzen dem Haushalt enge Grenzen, sondern auch die Ar-
beitskapazität der Verwaltung. Bis November 2016 konnte lediglich ein Viertel der städtischen
Vorhaben des Jahres 2016 verwirklicht werden. Hier heißt es zusammen mit der Verwaltung für das
Jahr 2017 eine Lösung zu finden, die das politisch Gewollte mit
dem von der Verwaltung Umsetzbaren auf einen Nenner zu bringen.

(Thomas Kleist,
Fraktionsvorsitzender)

 

 

   

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